Arzthaftung

Grundsätzlich schuldet der Arzt (Krankenhausträger) aus Vertrag dem Patienten nicht Heilung, sondern eine fachgerechte, dem objektiven Stand des speziellen Faches entsprechende Behandlung (lege artis-Behandlung). Tritt demnach der vom Patienten gewünschte Heilungserfolg nicht ein, so haftet der Arzt für Schäden (Schmerzengeld, Verdienstentgang usw), wenn er den Patienten nicht lege artis behandelt hat, nicht jedoch für schicksalhaften Misserfolg.
Nach der Judikatur des Obersten Gerichtshof ist grundsätzlich jede ärztliche Heilbehandlung, die mit der Verletzung der körperlichen Integrität verbunden ist, als Körperverletzung zu werten und somit rechtswidrig. Erst die Einwilligung des Patienten in die Heilbehandlung rechtfertigt diese. Die Einwilligung des Patienten kann die medizinische Behandlung nur rechtfertigen, wenn der Patient zuvor über die Behandlung aufgeklärt wurde, wenn der Patient also weiß, worin er einwilligt.

Demach haftt der Arzt (Krankenhausträger) für Schäden des Patienten, die durch eine nicht lege artis-Behandlung entstanden sind und für kausale Schäden einer Behandlung, über welche der Patient nicht aufgeklärt wurde und/oder in welche er nicht eingewilligt hat.

Rechtsanwalt Helmut Kunz ist Lehrbeauftragter der Johannes Kepler
Universität Linz (Medizinrecht) und als Anwalt seit vielen Jahren spezialisiert auf Parteienvertretungen vor Schiedsstellen und in Arzthaftungsprozessen. >> Publikationen